Das Jahr 2013 kann man wohl als Jahr der Wende zu einer neuen Ära bezeichnen. Nachdem im vergangenen Jahr das vierzigjährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China festlich gefeiert wurde, bringt der Regierungswechsel in China wie in Deutschland in diesem Jahr neue Chancen und Perspektiven für die weitere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern mit sich.

Festlegung der neuen Arbeitsschwerpunkte und Hervorhebung der Prinzipien der bilateralen Zusammenarbeit

Mitte März wurden Xi Jinping und Li Keqiang in Beijing auf der 4. bzw. 5. Plenarsitzung der 1. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses zum fünften Staatspräsidenten bzw. siebten Ministerpräsidenten Chinas gewählt. Kurz vor Weihnachten hat sich die neue Bundesregierung unter der Führung von Angela Merkel in Berlin formiert, nachdem die von ihr geführte CDU und CSU am 22. September 41,5 Prozent der Stimmen bei der 18. Bundestagswahl erhalten und und sich die Parteien nach einem langen Tauziehen mit der SPD endgültig zur Bildung der dritten großen Koalition in der bundesdeutschen Geschichte geeinigt haben. Der über mehrere Monate hinausgezogene Prozess der Regierungsbildung in beiden Ländern hat zwar dazu geführt, dass hochrangige gegenseitige Besuche in diesem Jahr vergleichsweise weniger als im vorigen Jahr stattfanden. Die bilaterale Zusammenarbeit ist dennoch insgesamt positiv durch Kontinuität, Erweiterung und Vertiefung, und zwar nicht nur auf der bilateralen Ebene, sondern auch im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der EU und China und auf der internationalen Ebene, gekennzeichnet.

Als große Wirtschaftsmacht in der Mitte Europas und Motor der europäischen Integration ist Deutschland nach wie vor für Chinas Entwicklung von großer Bedeutung. Ende Mai flog daher Li Keqiang als neuer chinesischer Regierungschef bereits bei seiner ersten offiziellen Auslandsreise zum Antrittsbesuch nach Deutschland. In Berlin traf er mehrmals mit Angela Merkel zum Meinungsaustausch über neue Orientierungen und Schwerpunkte der bilateralen Zusammenarbeit für die kommenden Jahre zusammen. Die beiden Regierungschefs veröffentlichten im Anschluss an die Pressekonferenz eine gemeinsame Regierungserklärung über die künftige Zusammenarbeit in 20 Punkten. Li führte während seines Berliner Aufenthalts ferner Gespräche mit dem deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck und dem ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt sowie dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Im Rahmen des deutsch-chinesischen Wirtschaftsforums erläuterte Li in einem Vortrag zu „Deutschland und China – Zukunft gemeinsam gestalten" die aktuelle wirtschaftliche Lage in China und die Wirtschaftspolitik der neuen chinesischen Regierung im Zusammenhang mit den „vier neuen Modernisierungen". Darüber hinaus besichtigte Li das Potsdamer Schloss Cecilienhof, wo 1945 die Potsdamer Konferenz stattfand. Dabei lobte Li einerseits die kontinuierliche kritische Vergangenheitsbewältigung Deutschlands und den damit geleisteten wichtigen Beitrag zur friedlichen Wiedervereinigung Deutschlands und zur friedlichen Entwicklung in der Region und Welt. Li erinnerte sich andererseits bei einem Interview vor dem Schloss Cecilienhof an die Potsdamer Erklärung von 1945 und die Kairoer Erklärung von 1943 und unterstrich dabei die Notwendigkeit, dass alle Länder, einschließlich Japan, von der Geschichte lernen und einen aktiven Beitrag zur regionalen wie weltweiten friedlichen Entwicklung leisten sollten. Damit lässt sich ein neuer Akzent erkennen, nämlich dass China in Zukunft bei der Bewältigung der Vergangenheitsproblematik und Bewahrung der regionalen Stabilität Deutschland als Vorbild ansieht.

Im Prozess der Globalisierung steht die Entwicklung der bilateralen Beziehungen heutzutage nicht nur unter dem Einfluss des unterschiedlichen historischen, kulturellen Hintergrunds und des abweichenden politischen und sozialen Systems sowie des differenzierten wirtschaftlichen Entwicklungszustandes beider Länder. Sie ist auch unmittelbar von der internationalen Lage und Entwicklung abhängig. Beim Zusammentreffen zwischen dem chinesischen neuen Staatspräsidenten Xi Jinping und der deutschen Bundeskanzlerin Merkel lag daher der Gesprächsschwerpunkt in diesem Jahr darin, wie die beiden Länder die in den vergangenen 40 Jahren geschaffene solide Basis bewahren und die stabile Entwicklung der bilateralen Kooperation fördern sollten. Anfang September hat Xi Jingping dies im russischen St. Petersburg am Rande des G20-Gipfels bei einem Gespräch mit Angela Merkel hinsichtlich der Leitlinie und Grundprinzipien der Förderung der deutsch-chinesischen Beziehungen am Beispiel des Trägheitsgesetzes erläutert. Demgemäß sollten die beiden Länder die bisherige positive Entwicklung fortsetzen, die hochrangigen Kontakte weiter intensivieren und das gegenseitige Vertrauen durch Regierungskonsultationen und Dialogmechanismen vertiefen. Beide Länder sollten die Zusammenarbeit im Geiste des gemeinsamen Nutzens und der gemeinsamen Entwicklung verstärkt ausbauen. Zugleich sollte man trotz Differenzen nach Gemeinsamkeiten suchen, um die künftigen Hindernisse abzubauen.

Bei der praxisbezogenen Förderung des politischen Vertrauens und der bilateralen Kooperation sind in diesem Jahr drei Veranstaltungen besonders hervorzuheben. Zum einen das 13. Symposium des Deutsch-Chinesischen Rechtsdialogs, das Anfang April in Hangzhou in der Provinz Zhejiang stattfand und von der deutschen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie dem Leiter des Rechtsamts des chinesischen Staatsrats, Minister Song Dahan, persönlich eröffnet wurde. Rund 90 Juristen, Beamte, Richter und Rechtsanwälte sowie Fachexperten aus Deutschland und China haben zwei Tage lang intensiv über Regelungssysteme zur Vermeidung und Beilegung von Verwaltungsstreitigkeiten diskutiert und entsprechende Vorschläge gemacht. Zum anderen wäre der Mitte Mai durchgeführte 11. Deutsch-Chinesische Menschenrechtsdialog in Yinchuan im Autonomen Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität zu nennen. Dabei ging es um Fragen zur Lage der Wanderarbeiter und deren Arbeits- und Lebensbedingungen, die Situation nationaler Minderheiten sowie den Einfluss der Finanzkrise auf den Schutz der Menschenrechte. Drittens zählt die zehntägige Veranstaltung „Zukunftsbrücke: Chinese-German Young Professional Campus" dazu, die Ende Mai bzw. Anfang Juni in Berlin bzw.Essen stattfand. Jeweils 15 Teilnehmer aus China und Deutschland im Alter zwischen 28 und 38 Jahren haben daran teilgenommen. Trends, Visionen und Fallbeispiele sozialer Dimensionen nachhaltiger Entwicklung sowie politische Herausforderungen für Nachhaltigkeit in beiden Ländern standen im Vordergrund der Gespräche. Veranstaltungen dieser Art haben nicht nur das Verständnis, sondern auch persönliche Freundschaften zwischen hochqualifizierten Nachwuchskräften und Fachleuten aus beiden Ländern gefördert.

Förderung der deutsch-chinesischen Wirtschaftszusammenarbeit im Rahmen der „vier neuen Modernisierungen" in China

In den Bereichen Wirtschaft und Handel hat sich der Schwerpunkt der bilateralen Zusammenarbeit in diesem Jahr aufgrund der neuen Entwicklung in China hinsichtlich Industrialisierung, Informationsgesellschaft, Urbanisierung und landwirtschaftlicher Modernisierung leicht verlagert. Als Li Keqiang Ende Mai Deutschland besuchte, setzte er den Hauptschwerpunkt der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit dementsprechend auf die industrielle Produktion, Informationstechnologie und Telekommunikation, Umweltmanagement und Bauwirtschaft sowie die landwirtschaftliche Modernisierung. Dafür hat er zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel ein neues Dialogforum für Landwirtschaftsminister ins Leben gerufen, um die Zusammenarbeit in den Bereichen Ernährungssicherheit und nachhaltige Nutzung von Ressourcen zu fördern. Hinsichtlich der weiterhin bestehenden weltweiten Finanzkrise haben die beiden Regierungschefs zudem das Dialogforum zwischen Finanzministern und Direktoren der Zentralbanken geschaffen. Ferner wurde eine deutsch-chinesische wirtschaftliche Beratungskommission ins Leben gerufen und in Berlin eine chinesische Industrie- und Handelskammer sowie eine Investitionsförderanstalt errichtet. Die bilaterale Zusammenarbeit sollte sich mit Hilfe dieser Maßnahmen schließlich auf der Überholspur und mit höherer Geschwindigkeit entwickeln können.

Deutschland gilt als die bedeudendste Wirtschaftsnation in Europa und China als weltweit die am schnellsten entwickelte neue Wirtschaftsnation. Die beiden Länder haben sich in den vergangenen Jahren gegenseitig jeweils zum größten Handelspartner in der EU bzw. in der asiatisch-pazifischen Region entwickelt. Statistisch gesehen hat das deutsch-chinesische Handelsvolumen im Jahr 2012 eine Summe von etwa 161,1 Milliarden US-Dollar erreicht, das macht bereits das 588-fache wie zu Beginn der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahr 1972 und ein Drittel des Handelsvolumens zwischen der EU und China aus. Das deutsch-chinesische Handelsvolumen im Jahr 2013 wird schätzungsweise das vom vorigen Jahrübertreffen. Die deutschen Investitionen in China erreichten im Jahr 2012 1,45 Milliarden US-Dollar, rund 28,5 Prozent mehr als im vorigen Jahr. Im Jahr 2013 wird in diesem Bereich ebenfalls eine Steigerung gegenüber dem vorigen Jahr erwartet. Rund 7.000 deutsche Unternehmen haben sich inzwischen in China niedergelassen bzw. haben eine Vertretung in China eingerichtet, wobei die Anzahl der kleinen und mittelständischen Unternehmen weiterhin zunimmt. Zugleich ist China bereits die drittwichtigste Quelle für ausländische Investitionen in Deutschland. Mehr als 2.000 chinesische Unternehmen haben sich inzwischen in Deutschland angesiedelt, und die chinesischen Investitionen in Deutschland übersteigen bereits die deutschen in China. Die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern folgt den Prinzipien des gegenseitigen Nutzens und gleichberechtigten Wettbewerbs. Die bisherige positive Entwicklung hat auch der Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und China und der Erholung der europäischen Wirtschaft einen wichtigen Schub gegeben. Hinsichtlich derhandelsprotektionistischen Maßnahmen der EU gegenüber China im Zusammenhang mit denAnti-Dumping-Zöllen für Photovoltaik-Importe setzten sich die beiden Regierungschefs von Deutschland und China dafür ein, dass Handelskonflikte durch Dialog und Konsultationen gelöst und die Eskalierung des Handelskriegs zwischen der EU und China möglichst vermieden werden sollten. Das hat schließlich auch dazu beigetragen, dass die Konflikte zum allseitigen Nutzen beigelegt wurden. Damit wird ein wirkungsvolles Muster für die Lösung zukünftiger Handelskonflikte zwischen der EU und China geschaffen.

Das deutsch-chinesische Sprachenjahr als neuer Akzent der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Kultur

In den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Bildung haben die beiden Länder in diesem Jahr nach der erfolgreichen Durchführung der dreijährigen Veranstaltung „Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung" (2007 bis 2010) und nach dem „Chinesischen Kulturjahr" in Deutschland im Jahr 2013 ein „Deutsch-Chinesisches Sprachenjahr" gestartet. Nach Ansicht des berühmten deutschen Sprachwissenschaftlers und Pädagogen Wilhelm von Humboldt wirkt die Sprache nicht nur als Kommunikationsmittel zwischen Personen aus unterschiedlichen Sprachräumen, sondern auch als Speicher und Träger der Kultur einer Nation und fungiert somit als Denkmittel. Derzeit gibt es in China mehr als 200.000 Chinesen, die Deutsch als Fremdsprache lernen. Darüber hinaus gibt es etwa 70 Hochschulen mit einem Fachbereich Germanistik und über 100 chinesische Schulen in China, die an dem vom deutschen Auswärtigen Amt im Jahr 2008 initiierten „PASCH-Programm" teilnehmen.

Hinsichtlich der kontinuierlichen Vertiefung der bilateralen Beziehungen setzt die deutsche Seite in diesen Jahren auch verstärkt auf die wissenschaftliche Beschäftigung mit der aktuellen Entwicklung in China. Aufgrund der unzureichenden Kenntnisse der Führungskräfte und Bürger in Deutschland über das sich rasch entwickelnde China als zweitgrößte Wirtschaftsnation und bevölkerungsreichstes Land der Welt hat die deutsche Mercator-Stiftung Mitte November bekannt gegeben, 18,4 Millionen Euro zur Errichtung des größten europäischen China-Forschungsinstituts in Berlin zur Verfügung zu stellen. Neben mehr als 30 deutschen Universitäten und Hochschulen, die derzeit Seminare für Sinologie bzw. Forschungsinstitute für Chinawissenschaften eingerichtet haben, will die Mercator-Stifung durch die Einstellung von 30 Wissenschaftlern und Mitarbeitern vor allem die wissenschaftliche Forschung über das heutige China in den Bereichen Politik, Wirtschaft, technische Erneuerung, Umwelt, gesellschaftlicher Wandel und Medien sowie moderne Kultur kräftig fördern.

Auf der chinesischen Seite ist die bisherige Deutschland-Forschung nicht nur auf die Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften beschränkt. Auch die Deutschland-Forschungszentren an der Tongji-Universität Shanghai und an der Sichuan-Fremdsprachenuniversität haben finanzielle Förderung vom chinesischen Bildungsministerium erhalten. Die Fremdsprachenuniversität Peking hat in diesem Jahr auf der Basis der Zeitschrift „Studien zu deutschen Kulturen"("德意志文化研究") die neue Zeitschrift „Information und Forschung über deutschsprachige Länder"("德语国家资讯与研究") herausgegeben. Anfang Dezember hat sie im Rahmen des deutsch-chinesischen Sprachenjahrs in Kooperation mit dem Anleitungskomitee für Germanistik und dem DAAD ein Gipfelforum zur deutsch-chinesischen Kultur- und Sprachenpolitik organisiert. Nicht zuletzt fungiert das Zentrum für Deutschlandstudien an der Peking-Universität als wichtige Brücke zwischen Deutschland und China im Bildungs- und Wissenschaftsbereich. Anfang September hat sich das Zentrum an der Organisation des deutsch-chinesischen Schriftstellerforums beteiligt, womit der Veranstaltungsreigen zum Deutsch-Chinesischen Sprachenjahr 2013/2014 in China eröffnet wurde. Ende September wirkte das Zentrum darüber hinaus bei der Organisation des ersten Forums der deutsch-chinesischen Führungskräfte mit, gefördert durch das chinesische Kulturministerium und die deutsche Bertelsmann-Stiftung. Unter dem Titel „Vertrauen wagen" haben mehr als 100 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft über „Kultur und Vertrauen", „Wirtschaft und Vertrauen" und „Politik und Vertrauen" diskutiert. Erkenntnisse und Kennenlernen sind der erste Schritt für den menschlichen Austausch. Das auf dieser Basis aufgebaute Vertrauen dient als das Hauptziel für die menschliche Kommunikation. Nur wenn Vertrauen zwischen Deutschland und China auf der Staats- und Bürger-Ebene aufgebaut werde, könne die künftige bilaterale Zusammenarbeit auf einer soliden Basis kontinuierlich gedeihen, wie der chinesische Kulturminister Cai Wu bei der Eröffnung betont hat.

Das Jahr 2014 wird diesmal nach dem chinesischen Mondkalender früher als das vorige Jahr beginnen. In Deutschland sind nach der Bildung der neuen Bundesregierung kurz vor Weihnachten „solide Finanzen, sicherer Wohlstand, soziale Sicherheit" als wichtigste Zielsetzungen für die kommenden vier Jahre formuliert worden. Darüber hinaus ist die Energiewende als einer der wichtigsten Arbeitsschwerpunkte in der neuen Wahlperiode festgelegt worden. Daher sind hinsichtlich der Bildung und Bezeichnung der Bundesministerien einige Veränderungen zu beobachten. Das Wirtschaftsministerium achtet beispielsweise auf die Wechselwirkung zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Energieverbrauch und nennt sich daher „Bundesministerium für Wirtschaft und Energie", statt wie bisher Ministerium für Wirtschaft und Technologie. Hinsichtlich der zunehmenden Bedeutung der digitalen Welt wird das Verkehrsministerium entsprechend als „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur" bezeichnet, und der Verbraucherschutz wird in die Verwaltungskompetenz vom Justizministerium eingegliedert. Ferner erwähnenswert ist das neue Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, das die vier unterschiedlichen und teils im Zusammenhang stehenden Faktoren zu integrieren und zu regeln versucht. Die Veränderungen der Arbeitsschwerpunkte auf beiden Seiten sowie die festgelegten Grundprinzipien für die Förderung der bilateralen Beziehungen haben die Grundrichtung und Wege für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China in den kommenden Jahren deutlich unterstrichen. Zweifellos wird all dies im nächsten Jahr dann bei Merkels neuem Chinabesuch nach ihrer Amtsübernahme als Kanzlerin der dritten großen Koalition sowie bei den nächsten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Deutschland zum Ausdruck kommen. Die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern im kommenden Jahr kann so auf dieser neu geschaffenen Basis wohl mit dem chinesischen Sprichwort „Gemeinsam auf der Überholspur" hoffnungsvoll beschrieben werden.

(Die Autorin Meng Hong ist Wissenschaftlerin im Deutschland-Forschungszentrum sowie am Forschungszentrum für Europastudien an der Renmin-Universität von China)