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China beherrscht den Apec-Gipfel

2013-10-10
 

Weil US-Präsident Barack Obama in der Heimat gebraucht wird, fehlte er beim Apec-Treffen, der jährlichen Wirtschaftskonferenz der 21 Pazifikanrainerstaaten auf Bali. Dadurch konnte vor allem der chinesische Staatspräsident Xi Jinping punkten.

Es ist ein Punktsieg für die Chinesen. Auf der indonesischen Urlaubsinsel Bali kann Chinas Staatschef Xi Jinping seine Vision für die Zukunft des asiatisch-pazifischen Raumes entwerfen – fast gänzlich ungestört vom großen Rivalen Amerika. US-Präsident Barack Obama hatte wegen des Haushaltsstreits im eigenen Land lediglich seinen Außenminister zum jährlichen Treffen der 21 Länder der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftszusammenarbeit (Apec) geschickt. Der eine Gigant machte dem anderen, dem immer selbstbewussteren China, fast schon freimütig Platz.

„Wir müssen ein offenes Wachstumsmodell entwickeln", sagte Chinas Staatschef in seiner Rede in Nusa Dua. Das sei genau das, was Peking tue. „Wir werden einen Asien-Pazifik-Raum aufbauen, der die Welt führt", sagte Xi und ließ kaum Zweifel daran, wer die Mitte dieses Raumes bilden soll: China. Schon heute leben in der Region knapp drei Milliarden Menschen, wird dort fast die Hälfte des Welthandels abgewickelt. Der Güter- und Dienstleistungsaustausch der Apec-Mitgliedern hat sich seit der Gründung im Jahr 1989 auf elf Billionen Dollar versiebenfacht. „China ist der größte Handelspartner, der größte Exportmarkt, ein bedeutender Investor für viele asiatisch-pazifische Länder", so Xi. Sein Land habe in über 30 Jahren wichtige Erfahrungen gemacht. Diese wolle es nun an andere Schwellenländer weitergeben. China könne das besser als der Westen.

In der Abschlusserklärung, die die 21 Länder am Dienstag präsentierten, hieß es: „Wir haben volles Vertrauen in das Potenzial der wirtschaftlichen Entwicklung der Asien-Pazifik-Region und sind entschlossen, eine führende Rolle im globalen Aufschwung zu spielen."

Die Anstrengungen, den Handel zu liberalisieren, sollen verdoppelt werden. Zur Bekämpfung der Armut strebe man ein „grünes Wachstum" an. Im Fokus stünden dabei vor allem Kleinbauern – und etliche Freihandelsabkommen. Die Südostasiaten wollen untereinander Handelsbarrieren abbauen, China will Freihandel mit Südostasien und ohne die USA. Die USA wiederum wollen die Pazifik-Anrainer an sich binden, aber freilich ohne China.

Skepsis gegenüber Partnerschaft

US-Außenminister John Kerry drängte die zwölf Interessenten unter den Apec-Ländern, bis Jahresende das sogenannte Transpacific Partnerschaft-Abkommen zu unterschreiben. China wurde dabei bewusst draußen gelassen. Durch die Abwesenheit Obamas auf Bali dürften allerdings die schleppenden Verhandlungen zu diesem Freihandelsabkommen noch langsamer werden. Länder wie die Philippinen, Vietnam und Japan, fürchten um ihre Souveränität und das wirtschaftspolitische Diktat der USA.

China sprach auch davon, eine „Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank" gründen zu wollen. Das Wann und Wie stehen noch nicht fest. Doch wird der Plan als Gegenentwurf zur japanisch dominierten Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) gesehen und als Versuch, die westlich dominierte Weltbank etwas zu bremsen. „Wir wollen harmonisch kooperieren, für einen dauerhaften Frieden und gemeinsamen Wohlstand", sagte Xi salbungsvoll.

(Quelle:Berliner Zeitung 10.10.2013)

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