Sehr geehrter Herr Friedlich von Metzler,

sehr geehrter Herr Dr. Jürgen Stark,

sehr geehrter Herr Enste,

sehr geehrter Herr Wiesheu,

meine Damen und Herren,

es ist mir eine große Ehre, auf Einladung von Herrn Metzler hin an der heutigen Veranstaltung teilzunehmen.Ich versuche, Ihnen einen kurzen Übeblick über die allgemeine Wirtschaftslage sowie Neuorientierungen der Wirtschaftspolitik Chinas im kommenden Jahr zu geben. Ich hoffe, dass meine Ausführung für alle Anwesenden, die sich für die Tätigkeiten in China interessieren, bei der Erstellung der Investmentstrategie 2007 für China ein bißchen behilflich sein könnte,

1. lassen wir zuerst die Entwicklungstendenz der chinesischen Wirtschaft im laufenden und im kommenden Jahr schauen

Nach dem Herbstbericht über die Konjunkturanalyse und –Prognose der chinesischen Wirtschaft, der von der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften im Oktober 2006 bekannt gegeben wurde, zeichnet sich die Konjunktur der chinesischen Wirtschaft 2006 durch hohes Wachstum und niedrige Inflation aus. Nach der Einschätzung wird das Bruttoinlandsprodukt des laufenden Jahres 10,5% erreichen, die Inflationsrate 1,3%; Das Bruttoinlandsprodukt 2007 wird auf 10% sinken, die Inflationsrate auf 1,1%. In den ersten 8 Monaten 2006 sind die Umsätze der Konsumgüter gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 13,5% gestiegen, deren Beisteuerung für das BIP sich entsprechend um ca. 2 Prozent erhöht. Die gesamten Anlageinvestitionen legen um 24,8% zu und werden bis Ende dieses Jahres 10 Billionen-Marke überschreiten. Die makroökonomische Steuerung der zentralen Regierung hat bereits positive Wirkungen nachgewiesen, so dass das Wachstum der Anlageninvestitionen 2007 voraussichtlich auf dem angemessenen Niveau von 20% bleiben wird.

Im Außenhandel liegen die Wachstumsraten vom Im- und Export jeweils über 20%. Die Importwachstumsrate wird nach wie vor höher als die vom Export, die beiden betragen jeweils 26% und 22%. Trotzdem wird der Handelsüberschuss 2006 allerdings die Rekordhöhe von 150 Milliarden erreichen. Aufgrund der Reduzierung des Exports von den Gütern mit hoher Verschmutzung und großem Energieverbrauch sowie des Exports der seltenen Ressourcen einerseits und der Steigerung des Imports andererseits wird er für das nächste Jahr um 20% weniger.

Selbstverständlich vertreten einzelne Wirtschaftsexperten die Meinung, dass das Exportwachstum der chinesischen Wirtschaft eine deutliche Senkung erfahren wird, wenn die Wachstumsrate von den USA im Jahr 2007 von 3.5% 2006 auf 2% reduziert wird. Besonders als Folge der Globalsteuerung wird die Wachstumsrate der chinesischen Wirtschaft im nächsten Jahr um 1 bis 2 Prozent sinken, so sie weiter.

2. Was gibt's Neues 2007 im Wirtschaftsleben Chinas?

(1) im Bereich der Aufnahme ausländischer Kapitalanlage

Am 11. November hat die chinesische Reform- und Entwicklungskommission das 11. Fünfjahresprogramm für die Nutzung ausländischer Investitionen veröffentlicht. Demzufolge wird der Qualität mehr Bedeutung beigemessen als der Quantität. In den nächsten 5 Jahren soll China den Schwerpunkt auf die Einführung der modernen Technologien, Management, Know-hows und der Hochqualifizierten setzen. Wir sind bereit, besser mit dem Schutz der Umwelt und den Ökosystemen bzw. der optimalen Nutzung der Energie und natürlichen Ressourcen umzugehen. Wir ermutigen ausländische Unternehmen, sich weiterhin an der Umstrukturierung der traditionellen Branchen wie Maschinenbau, Leichtindustrie, Textilien, Rohstoffverarbeitung, Bauindustrie und Baumaterialien zu beteiligen und immer mehr auf die spezialisierte Fertigung der hochwertigen Autoteile zu investieren. Die Kapitalanlagen in Bereichen moderner Landwirtschaft, Energie und Infrastruktur wären uns auch zu begrüßen. Darüber hinaus wollen wir mehr chemische und petrochemische Projekte mit ausländischem Kapital abspeisen und mehr ausländische Venturcapital nach China anziehen.

(2) Fairer Wettbewerb der in- und ausländischen Investitionen

Im 11. Fünfjahresprogramm für Wirtschaftsentwicklung, die am 11. Oktober bekannt war, wird darauf hingewiesen, dass in den nächsten 5 Jahren eine Marktwirtschaft mit einheitlichen Rahmenbedingungen und fairem Wettbewerb zustande kommen soll. Das bedeutet, dass das „Super National Treatment" der ausländischen Investitionen in China abgeschafft werden soll. Im Mittelpunkt steht die Vereinheitlichung der Körperschafssteuer. Der gesetzliche Tarif beträgt 33%, vergünstigt 18% bis 27%. Bislang sind chinesische Unternehmen in der Tat mit Steuertarif von 22% bis 24% belastet, während die Ausländer fast nur die Hälfte, also 10-13% bezahlen. Vor kurzem wurde ein Gesetzentwurf über die Vereinheitlichung der zwei Tarife beschlossen und soll bis Ende dieses Jahres bei dem ständigem Ausschuss des Nationalen Volkskongresses zur erster Lesung eingereicht werden. Mit endgültigem Inkrafttreten wird im Jahr 2008 gerechnet. Nach dem Entwurf liegt der Tarif für in- und ausländische Unternehmen gleichermaßen bei 25%, ein Übergang ist für 5 Jahre befristet.

Was die politische Anpassung der ausländischen Investition anbelangt, möchte ich unterstreichen, dass sie den langfristigen Interessen der ausländischen Investoren und dem Trend der Wirtschaftsentwicklung Chinas entspricht. Damit wollen wir die chinesischen Märkte nicht schließen, sondern sie nach Außen weiter und effizienter öffnen, und zwar mit dem Ziel: die gleichberechtigten Rahmenbedingungen zu schaffen und den Ausländern die Gleichbehandlung ebenso wie den Einheimischen zu verleihen.

(3) Ausgleich der Handelsbilanz

China strebt nicht mit Absicht nach Handelsüberschuss. Bis Ende des 11. Fünfjahresprogramms, nämlich bis 2010 sollen die Außenhandelsvolumen voraussichtlich 2,3 Billionen USD erreichen, wobei die Handelbilanz ausgeglichen ist. China fördert den Import der Hightech-Anlage, Schlüsselteile und unterstützt die Zusammenarbeit mit dem Ausland an der Forschung und Entwicklung der Hightech-Anlagen mit eigenem Know-how, indem die Regierung den Unternehmen günstige Kredite, Sonderfinanzierung aus dem Haushalt zur Verfügung stellt. Vom nächsten Frühling an wird die Kanton-Messe, die 50 Jahre lang, 100 Mal veranstaltet geworden ist, von „Chinese Export Commodities Fair" auf „Chinese Import and Export Commodities Fair" umbenannt, d.h. die Importfunktion wird hinzugefügt. Die Umbenennung signalisiert den Wunsch der chinesischen Regierung, den Import aufzustocken und den Exportüberschuss auszugleichen.

3. Drei Gesetze, die in Kraft treten werden oder noch in Ausarbeitung stehen, haben große Auswirkungen auf die künftige chinesische Wirtschaft

Das neue Konkursrecht tritt am 01.06.2007 in Kraft, das für Unternehmen in aller Eigentumsform gelten, einschließlich für die mit fremder Beteiligung. Das Gesetz ist geprägt dadurch, dass bei der Rückzahlung der Schulden die Arbeitnehmer statt Gläubiger an der ersten Stelle stehen. Im neuen Gesetz ist vorgesehen, dass die Schuldner die Besoldung, Rente und Beiträge der Arbeitnehmer auszahlen sollen, ehe das Geld zur Tilgung der Pfandbriefe und andere Schulden eingesetzt wird. Aber die Besoldung der Arbeitnehmer, die vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes entsteht, kommt erst nach der Tilgung der Schulden vom Gläubiger an die Reihe. Die neue Reihefolge der Tilgung berücksichtigt die jetzige Umwandlung des Wirtschaftssystems in China, trägt wesentlich dazu bei, die Interessen der Arbeitnehmer richtig sicherzustellen und den Schaden zu minimieren, die der Konkurs der Belegschaft richtet. Damit wird der Schutz der unteren Schichten und die Stabilität der Gesellschaft erfolgen. Zu begrüßen ist auch, dass das Sanierungsverfahren nach internationalen Gepflogenheiten ins neue Gesetz eingeführt wird. Zudem ist der Konkurs der Kreditinstitute vorgeschrieben, was den Ausländern den Einstieg in den chinesischen Finanzsektor erleichtert.

Seit 2002 hat China die Ausarbeitung des Sachenrechts angepackt. Nach umfangreichen öffentlichen Streiten und 6 Lesungen dafür wird es am Ende 2006 oder Anfang 2007 noch einmal zur Überprüfung abgegeben. Mit einer endgültigen Verabschiedung des Gesetzes wird im März 2007 auf der 5. Sitzung des 10. Nationalen Volkskongresses gerechnet. Im März 2004 wurden erstmals seit Gründung der VR China die Achtung des Privateigentums in der Verfassung aufgenommen. Wörtlich heißt es in der neuen Verfassung:. „Das legale Privateigentum ist unantastbar. „Dementsprechend ist eine der zentralen Aussagen des ersten, dem deutschen Sachenrecht nachahmenden Gesetzes die Anerkennung und der Schutz von Privateigentum auch und insbesondere vor staatlichem Zugriff. Die einfachgesetzliche Anerkennung und Regelung des Privateigentums wird die Sicherheit des Rechtsverkehrs erhöhen und dürfte einen weiteren Anreiz für in- und ausländische Investitionen bilden.

Antimonopolgesetz. Der Entwurf des Antimonopolgesetzes wurde im Juni dieses Jahres vom chinesischen Kabinett ratifiziert und wird nächstes Jahr vom Nationalen Volkskongresse Chinas zum 2. Mal überprüft. Mit der Durchführung wird Ende 2007 oder Anfang 2008 gerechnet. Der Entwurf des Antimonopolgesetzes umfasst Bestimmungen über das Verbot monopolistischer Verträge, der Marktbeherrschung und des administrativen Monopols und über die Untersuchung und strafrechtliche Verfolgung monopolitischer Praktiken.

4. Welche Branchen sind für Investitionen inM der Mitte interessant?

(1) Umweltschutz

Chinesischer Vizeministerpräsident Zeng Peiyan hat am Rande der 5. Sitzung der 3. Kommission für internationale Zusammenarbeit des Umweltschutzes das Ziel vorgelegt, dass bis 2010 die Umweltqualität in den Schlüsselgebieten und –Städten verbessert werden und die ökologische Verschlechterung eingedämmt werden sollen. Dabei soll Energieverbrauch je BIP-Einheit um 20% im Vergleich zu 2005 reduziert werden. Das Chemical Oxygen Demand(COD) der Luftschadstoffe und die Emission von Schwefeldioxyd sollen um 10% gesenkt werden. „Amount of Cultivated Land Reserved" soll bei 1.2 Hektar gehalten und die gesamte Grünfläche von 18,2% auf 20% heraufgezogen werden. Um gegen die Luftverschmutzung zu kämpfen, ergibt es sich folgende Maßnahmen: Die Entschwefelungsanlagen werden eingeführt, damit die Emissionen der bestehenden Kraftwerke innerhalb von 10 Jahren einen gewissen Standard erreichen. Die industriellen Unternehmen, die hohe Verschmutzung mit sich bringt, beispielsweise die Zementunternehmen, werden umgebaut. Die Norm für Abgasemission der Autos soll verschärft werden. Im Bezug auf die Vorbeugung und Kontrolle der Wasserverschmutzung wird China die Anlagen für Abwasser- und Abfallentsorgung heranziehen. Um die Boden auf dem Land vor Verschmutzung und Vergiftung vorzubeugen, wollen wir die Nutzung der Strohhalme optimieren, die Anwendung der Sumpfgase entwickeln und besser mit Hausmüll und Abwasser umzugehen.

(2) Energie

Die chinesische Regierung wird 10 Kampagnen zur Energiesparung durchführen, darunter sind Umbau der Industrieofen, regionale Wärme-Strom-Kopplung, Nutzung der Restwärme und –Druck, Einsparung und Ersatz vom Erdöl, Energiesparung der elektrischen Anlagen, Optimierung der Energiesysteme, Energiesparung bei der Bautechnik, „grüne Beleuchtung", Energiesparung bei der Regierung, Kontrolle der Energiesparung und der Aufbau des technologischen Dienstleistungssystem. 1000 Unternehmen, die den jährlichen Energieverbrauch von mehr als 10,000 Tonnen Standardkohlen aufweisen, sollen dem energiesparenden Umbau unterliegen. Parallel wollen wir die erneuerbare Energie entwickeln. Bis 2020 sollen 180 Milliarden Euro eingesetzt und damit der Anteil der erneuerbaren Energie an der gesamten Energieversorgung auf 10% erhöht werden. Um die Entwicklung der Biomasse als Energiequelle tatkräftig zu unterstützen, hat das chinesische Finanzministerium vor kurzem beschlossen, eine Reihe von Finanzmaßnahmen zu treffen. Es ist bereit, die Lieferung der Rohstoffe und die Produktion zu bezuschussen und Steuervergünstigung zu bieten.

(3) Finanzsektor

Die Finanzreform stellt den Brennpunkt der weiteren Öffnung Chinas nach Außen dar. In 12 Tagen geht die 5 jährige Übergangsfrist für den Finanzsektor seit dem WTO-Beitritt zu Ende. Mit der Verabschiedung der „Regelung zur Kontrolle der ausländischen Banken" hat die chinesische Regierung die WTO-Zusage zur Öffnung des Bankensektors eingelöst, das RMB-Geschäft freizugeben. Die ausländischen Banken werden zugelassen, zwischen 2 Alternativen auszuwählen. Sie können das RMB-Geschäft betreiben auf allen Bereichen und in allen Gebieten, mit der Voraussetzung, dass ihre Filiale in eine selbständige Körperschaft umwandelt werden. Wenn sie noch Filiale bleiben, dann dürfen sie nur in einigen Geschäftsfeldern beschränkt werden. Gegenüber den bisherigen Regelungen können sie zusätzlich Kreditaufnahme mit dem Einzelbetrag von mindestens 1 Million RMB, die Kreditkarte und Due Dilligence unternehmen. Außerdem wird die Beteiligungsgrenze vom ausländischen Kapital höher gehalten, der chinesische Anteil soll doch weiterhin die Mehrheit haben.

5. Welche Standorte weisen mehr Zukunftschancen?

Vom Januar bis Oktober 2006 beläuft sich das tatsächlich erfolgte ausländische Kapital in China auf 48,6 Milliarden USD, das bis zum Ende dieses Jahres voraussichtlich 60 Milliarden erreichen wird. Das vorgesehene Ziel der chinesischen Wirtschaft 2007 liegt vor allem darin, einen angemessenen Zuwachs beizubehalten. Nach einer Weltbank-Studie, die in diesem Monat veröffentlicht wurde, betragen die Rendite der ausländischen Investition in China 22%. Sie bevorzugen vor allem die dynamischen und verkehrgünstigen Küstenstädte. Kürzlich wurde eine Umfrage nach den beliebtesten Investitionsstandorten in 120 chinesischen Städten durchgeführt, die strikt nach dem internationalen Standard erstellt wurde. Hangzhou, Qingdao, Shaoxing, Suzhou, Xiamen und Yantai wurden dabei mit der Goldenen Medaille ausgezeichnet. Bemerkenswert ist, dass alle keine Metropolen, sondern Mittelgroßstädte sind. Den weiteren 13 Grosstädten, Peking, Dalian, Tianjin einschließlich, werden Silberne Medaille verliehen. Außerdem verlagert sich das Konzerntrationsgebiet der ausländischen Investitionen allmählich nach dem Norden, von Perlenflussdelta über Yangtze-Delta voraussichtlich gegen 2010 bis zur Bohai-Bucht, nämlich Peking, Tianjin und die umliegenden Provinz Hebei.

Hiermit möchte ich besonders das Tianjin Binhai New Area vorstellen. Seit Juni 2005 hat die chinesische Regierung beschlossen, Tianjin Binhai New Area zu erschließen, das sich in der Mitte der Bohai-Bucht befindet. Ziele sind es, den Aufschwung der Bohai-Bucht - die dritte Wachstumsregion Chinas - zu realisieren, die Entwicklungskluft zwischen Süd- und Nordchina auszugleichen. Mit ihrer Ausstrahlung soll sich Westchina weiter nach außen öffnen und das Globalisierungsprozess beschleunigen. Als Pilotprojekte der Finanzreform und -innovation werden in den letzten Tagen 7 Maßnahmen zur Devisenreform in diesem Gebiet durchgesetzt. Darunter sind die Zulassung der Offshore-Finanzdienstleistung und Lockerung des RMB-Kauf zu nennen. Das Bohai-Investmentfond mit einer Summe von 20 Milliarden ist auch schon genehmigt. Seit mehr als ein Jahr haben sich HSBC und Chohung Bank dort niedergelassen. Bank of East Asia, Wooribank, Mizuho Corporate Bank, Bank of Tokyo-Mitsubishi UFJ, Citibank und Standard Chartered Bank bemüht sich noch, die Filialen einzurichten. Ich gehe davon aus, dass Tianjin Binhai New Area in unabsehbare Zeit ein Highlight des internationalen Finanzsektors werden kann.

Meine Damen und Herren,

Nun möchte ich meine Ausführung mit der Warnung von Herrn Bruno Sälzer, Vorstandvorsitzender von Hugo Boss, vor seine Designer schließen: „Die Zukunft der Weltmodebekleidungsmärkte liegt in China. Fliegt nicht jedes Jahr fünfmal nach Italien, einmal reicht schon;stattdessen sollt ihr viermal im Jahr nach China fliegen!" Sollten Sie, meine Damen und Herren, heute auch davon überzeugt sind, dass Ihr zukünftiger Markt in China liegt, fliegen Sie bitte mehrmals im Jahr nach China. Visum schwer zu bekommen? Kein Problem. Wenden Sie sich bitte schriftlich an mich, meine Unterschrift gilt ja als die Einladung für den Antrag eines Jahresvisums.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!