In letzter Zeit wird hierzulande über die Taiwan-Frage viel diskutiert. Aber hinsichtlich der „Fake News“, die von manchen aus Taiwan verbreitet werden, bedarf es einer Erklärung und Richtigstellung.

Erstens ist Taiwan seit alters her ein untrennbarer Bestandteil Chinas. Wie Herr Dr. Matthias Hartwig am 8.8.2022 in seinem Beitrag „China und Taiwan sind keine zwei Staaten“ richtig geschrieben hat, ist dies eine historische Tatsache, die auch eine solide Rechtsgrundlage hat. Im Jahr 1971 bestimmte die Resolution 2758 der UN-Generalversammlung eindeutig: „Die Regierung der Volksrepublik China ist die einzige legitime Regierung, die ganz China vertritt.“ Seither haben 181 Staaten diplomatische Beziehungen zu China auf dieser Grundlage aufgebaut. In allen offiziellen Dokumenten der UN wird Taiwan als „Taiwan, eine Provinz der Volksrepublik China“ bezeichnet.

Zweitens werfen manche China vor, die Situation zu eskalieren. In Wahrheit aber sind die USA sowie die separatistischen Kräfte in Taiwan die wahren Troublemaker. Seit langem haben die USA wiederholt versprochen, „keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan aufzubauen“. Aber ganz offensichtlich waren dies nur leere Worte. Mit der rasanten Entwicklung Chinas wollen die USA Taiwan zum Zweck der Eindämmung Chinas instrumentalisieren. Wenn Pelosi als Nummer 3 in der USA-Machtfolge Taiwan besucht, bedeutet dies eine schwerwiegende Provokation und verändert den Status quo maximal.

Drittens bleibt das Ein-China-Prinzip wie in der Vergangenheit, so auch gegenwärtig und in Zukunft die Voraussetzung für Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße. Manche vergleichen die Ukraine-Frage mit der Taiwan-Frage. Es handelt sich hierbei aber um zwei grundverschiedene Fragen. Bei Taiwan geht es um eine innere Angelegenheit Chinas. Wir sind dagegen, dass einerseits gefordert wird, die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren, aber gleichzeitig die Rote Linie Chinas überschritten wird. Dies ist eine Doppelmoral.

Viertens ist die Taiwan-Frage keine Streitfrage zwischen China und Deutschland und sollte es auch nicht werden. Einige Leute aus Taiwan propagieren die „Taiwan-Unabhängigkeitsbewegung“, sie versuchen sogar die chinesisch-deutschen Beziehungen zu sabotieren. Ich möchte hervorheben, dass die chinesisch-deutschen Beziehungen in den 50 Jahren ihres Bestehens trotz Unterschiede sich rasant entwickelt haben. Für die Bevölkerungen beider Länder sind daraus viele konkrete Vorteile erwachsen. Das Erreichen solcher Erfolge ist keineswegs selbstverständlich, sondern auf den gegenseitigen Respekt und Gleichberechtigung zurückzuführen. Auch das Ein-China-Prinzip ist immer ein Grundstein gewesen. Ich hoffe, dass die deutschen Leser den Kern der Taiwan-Frage verstehen, dass sie sich nicht von Intriganten beeinflussen lassen.

Sun Congbin

Generalkonsul der Volksrepublik China in Frankfurt am Main